Thierry Breton ist ein französischer Politiker und Manager. Er war von 2019 bis September 2024 EU-Kommissar für den Binnenmarkt und trieb in dieser Funktion maßgeblich den Digital Services Act (DSA) sowie Vorarbeiten zum AI Act voran, bevor er sein Amt im Streit mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen niederlegte.
Zusammenfassung
Breton amtierte von 2019 bis zu seinem Rücktritt im September 2024 als EU-Kommissar für den Binnenmarkt und war in dieser Funktion eine der zentralen Figuren hinter dem Digital Services Act (DSA), der Plattformen wie Meta und X zu stärkerer Rechenschaftspflicht für Inhalte verpflichtet, sowie hinter Vorarbeiten zum AI Act. Am 16. September 2024 trat er nach einem öffentlich ausgetragenen Streit mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen über seine Wiederernennung überraschend zurück.
Im Januar 2025 genehmigte die Europäische Kommission Bretons Wechsel in eine beratende Funktion beim Beirat der US-Bank Bank of America; nach eigener Darstellung umfasst die Rolle lediglich drei Treffen pro Jahr zu wirtschafts- und geopolitischen Themen. Die Ernennung löste Kritik von EU-Abgeordneten und Transparenz-Aktivist:innen aus, die auf die eigentlich vorgesehene zweijährige „Cooling-off”-Frist für ehemalige Kommissionsmitglieder verwiesen.
Werdegang
Vor seiner Zeit als EU-Kommissar war Breton unter anderem französischer Wirtschafts- und Finanzminister sowie Vorstandsvorsitzender mehrerer großer Technologieunternehmen. 2019 wurde er EU-Kommissar für den Binnenmarkt, ein Ressort mit weitreichender Zuständigkeit für die Digitalregulierung der Europäischen Union.
Am 16. September 2024 erklärte Breton seinen sofortigen Rücktritt vom Amt des EU-Kommissars, nachdem es zu einem öffentlichen Zerwürfnis mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen über seine geplante Wiederernennung für die zweite von der Leyen-Kommission gekommen war.
Nach dem Rücktritt: Bank of America und weitere Kontroversen
Im Januar 2025 genehmigte die Europäische Kommission Bretons Aufnahme in den Beirat der US-Bank Bank of America, wo er nach eigener Darstellung in einer rein beratenden Funktion mit rund drei Treffen jährlich zu wirtschaftlichen und geopolitischen Themen tätig ist. EU-Abgeordnete und Antikorruptions-Aktivist:innen kritisierten die Ernennung, da sie kurz nach seinem Rücktritt erfolgte und die für ehemalige Kommissionsmitglieder vorgesehene zweijährige „Cooling-off”-Frist zur Vermeidung von Interessenkonflikten damit faktisch unterlaufen werde.
Am 23. Dezember 2025 verhängte das US-Außenministerium unter Außenminister Marco Rubio ein Visumsverbot gegen Breton sowie gegen vier weitere Europäer:innen; als Begründung nannte das Ministerium, die Betroffenen hätten sich an „organisierten Bemühungen” beteiligt, amerikanische Plattformen zur Zensur, Demonetarisierung und Unterdrückung amerikanischer Standpunkte zu zwingen – ein Vorwurf, den mehrere US-Medien im Zusammenhang mit Bretons Rolle bei der Durchsetzung des Digital Services Act sahen. Breton wies die Maßnahme öffentlich zurück und verglich sie mit den antikommunistischen Untersuchungen des US-Senators Joseph McCarthy in den 1950er Jahren. Die Vorwürfe des US-Außenministeriums sind politisch umstritten und stammen von einer Seite des Konflikts; eine unabhängige Bewertung ließ sich mit den verfügbaren Mitteln nicht vornehmen.
Verwandte Begriffe
- Margrethe Vestager – ebenfalls frühere EU-Kommissionsfigur der Digitalregulierung, zeitgleich im Amt
- EU AI Act – die Regulierung, deren Vorarbeiten in Bretons Amtszeit als Kommissar fielen
- GPAI Code of Practice – Regulierungsinstrument aus dem Umfeld der von Breton mitgeprägten Digitalpolitik
Quellenangaben
- France 24: „France’s Breton quits EU Commission in reappointment row”, September 2024 (per WebSearch eingesehen). https://www.france24.com/en/live-news/20240916-france-s-breton-quits-eu-commission-in-reappointment-row
- Irish Times: „Thierry Breton who suddenly quit Brussels role promised to ‘behave’ in new Bank of America role”, März 2025 (per WebSearch eingesehen). https://www.irishtimes.com/world/europe/2025/03/25/former-french-eu-commissioner-who-suddenly-quit-brussels-role-promised-to-behave-in-new-bank-of-america-role/
- Brussels Signal: „Former EC tech chief Thierry Breton gets top lobbying job, skipping two-year waiting period”, Januar 2025 (per WebSearch eingesehen). https://brusselssignal.eu/2025/01/former-ec-tech-chief-thierry-breton-gets-top-lobbying-job-skipping-two-year-waiting-period/
- CNN: „State Department imposes sanctions on former EU official, disinformation group leaders for ‘censorship’“, 23. Dezember 2025 (per WebSearch eingesehen). https://www.cnn.com/2025/12/23/politics/sanctions-censorship-state-rubio
- CNBC: „‘Witch hunt’: Ex-EU commissioner Breton denounces U.S. visa ban targeting ‘censorship’“, 24. Dezember 2025 (per WebSearch eingesehen). https://www.cnbc.com/2025/12/24/us-bans-visas-for-ex-eu-commissioner-over-alleged-censorship.html